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Programm der Demokraten
Ein neuer Gesellschaftsvertrag für Deutschland - für einen Strategiewechsel in Politik und Wirtschaft
Um den
Herausforderungen einer sich rasant verändernden Gesellschaft in einer immer
enger zusammenwachsenden Welt (Globalisierung) zu begegnen, braucht unser Land
neue Strukturen, neue Leitbilder, neue Institutionen. Die enormen Probleme
unserer Gesellschaft (Arbeitslosigkeit, fehlende Perspektiven für die junge
Generation, Schulwesen, Altersvorsorge, Kranken- und Pflegeversicherung, ein
unüberschaubares und ineffektives Steuersystem, hohe Staatsverschuldung,
verkarstete bürokratische Strukturen) verlangen zu ihrer Lösung einen neuen
Gesellschaftsvertrag. Die zaghaften Reparaturen am bestehenden System schieben
die Probleme nur vor sich her und offenbaren die Unfähigkeit der herrschenden
Parteien, neue Lösungen für die grundlegenden Fragen zu finden, denen unsere
Gesellschaft gegenüber steht. Nur eine politische Kraft von außerhalb des
verkrusteten Parteiensystems kann die notwendigen Anstöße geben für eine neue
Qualität der Demokratie durch eine Neugestaltung der politischen
Entscheidungsprozesse, damit das Volk gemeinsam mit neuen Politikern eine neue
wirtschaftliche und soziale Ordnung zur Sicherung der Zukunft unserer
Gesellschaft schafft.
Die
schrittweise Verwirklichung des oben geforderten neuen Gesellschaftsvertrages
für Deutschland eröffnet gleichermaßen bessere Möglichkeiten für die Gestaltung
deutscher Außenpolitik. Die DEMOKRATEN setzen sich für die Schaffung einer
gerechten und friedlichen Welt ein und unterstützen eine reformierte UNO im
Kampf gegen konventionelle und atomare Hochrüstung. Sie nehmen Stellung gegen
die Entwicklung, Herstellung und Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen.
Hunger, Armut und Krankheit können in der ganzen Welt
bezwungen werden, wenn auch in den armen Ländern durch Eigentum und durch
Freiheit für alle Menschen Demokratie und echte Marktwirtschaft zum Tragen
kommen
.
Mehr hierzu in der Präambel unserer Satzung >>>.
Teil I - Politische Strukturreform
1. Stärkung der Demokratie durch Volksabstimmungen >>>
2. Wahlrechtsreform: Unmittelbare, direkte Wahl der Abgeordneten durch die Bürger >>>
3. Unabhängigkeit der Abgeordneten. Begrenzung der Amtszeit >>>
4. Beendigung des Parteienmonopols >>>
5. Ein zeitgemäßes Verfassungskonzept für Deutschland in Europa >>>
Teil II - Strukturreform in Wirtschaft und Gesellschaft
6. Neuer, ganzheitlicher Gesellschaftsvertrag für Deutschland >>>
7. Gestaffelte Mehrwertsteuer und verbrauchsorientierte Ressourcensteuer >>>
8. Neuordnung der Sozialversicherungssysteme >>>
9. Vervollständigung des Generationenvertrages >>>
10. Neubegründung der sozialen Marktwirtschaft >>>
Ausführliche Erläuterungen zu unserem Grundsatzprogramm finden Sie hier.
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