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Prinzipien

Prinzipien sind Grundsätze, die in gewisser Weise wie Naturgesetze wirken. Man kann sie auch als Kulturgesetze bezeichnen. Sie sind universell, zeitlos und offensichtlich. Ihre Beachtung bewirkt eine harmonische Gesellschaft, ihre Mißachtung hat fast immer negative gesellschaftliche Folgen. Deshalb steht bei den DEMOKRATEN im Zentrum aller Überlegungen die Suche nach Prinzipien. Jedem Problem liegt ein Prinzip zugrunde, welches die angestrebte Lösung unter Minimierung der negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft bestimmt. Wir meinen, einige wesentliche Prinzipien erkannt zu haben, die wir im folgenden vorstellen.

Das Subsidiaritätsprinzip

Unter Subsidiarität versteht man das Prinzip, Entscheidungen auf die niedrigst mögliche gesellschaftliche Ebene zu verlagern. Zuerst trifft jeder Bürger Entscheidungen für sich selbst. Bei Problemen wendet er sich an eine nächsthöheren Ebene, z.B. an seine Familie. Was der Bürger oder die Familie aus eigener Initiative und mit eigenen Kräften leisten können, darf ihnen nicht durch die Gesellschaft entzogen werden. Nur Probleme, die auch nicht in der Familie zu lösen sind, werden auf die nächsthöheren staatlichen Ebenen verlagert.
Diese Ebenen sind heute hierarchisch organisiert, was es zu entflechten gilt: Kommunen, Länder, Bund und EU-Ebene müssen in Ihren Aufgaben dergestalt "entflochten werden", dass wieder Handlungsfähigkeit hergestellt und Abhängigkeit abgestellt wird.

Das Gleichbehandlungsprinzip

Hierunter sind die Grundsätze des Artikel 3 des Grundgesetzes zu verstehen. Das Gleichbehandlungsprinzip besagt, dass alle Bürger vom Staat zunächst völlig gleich behandelt werden. Dies ist heute bei weitem nicht gegeben.
Durch eine Vielzahl von Gesetzen, Regelungen und Einzelvorschriften ist eine Bürokratie aufgebläht worden, die zwar Einzelfallgerechtigkeit auf allen Ebenen anstrebt, jedoch meist nur das Gegenteil erreicht. Geschätzten 80-90% "Ausnahmen und Einzelfällen" stehen heute 10-20% "Standardfälle" gegenüber; dieses Verhältnis gilt es umzukehren: Zunächst werden alle Menschen vom Staat gleich behandelt. Ausnahmen sind wirkliche Ausnahmen und sind beispielsweise für die wenigen Fälle reserviert, die aus eigener Kraft ihr Leben nicht entsprechend gestalten können.

Das Transparenzprinzip

Staatliches Handeln muss nicht nur jeden Bürger gleich behandeln, es muss insbesondere transparent sein. Dies bedeutet, dass jeder Bürger die Prinzipien und Regelungen staatlichen Handelns verstehen und nachvollziehen können muss. Beispielsweise sind die Staatseinnahmen und Staatsausgaben (z.B. auf einer Webseite) klar und unmissverständlich zu veröffentlichen. Nur ein Staat, dessen Handeln nachvollziehbar und transparent ist, kann vom Bürger als gerecht empfunden werden.

Das Vertragsprinzip

Das Vertragsprinzip besagt: Leistung bedingt immer eine Gegenleistung, ein Anspruch auf eine Leistung "an sich und ohne Gegenleistung" besteht zunächst nicht. Leistung und Gegenleistung müssen dabei nicht notwendigerweise in Geld erfolgen, ebenso können Leistung und Gegenleistung zeitlich weit auseinanderliegen. Das Vertragsprinzip muss so ganzheitlich angewendet werden, dass Generationengerechtigkeit und Solidarität in der Bevölkerung sichergestellt sind.
Hierzu ein Beispiel: Da die jüngere Bevölkerungsgruppe (z.B. Kinder) selbst noch nicht für sich sorgen kann, erhält sie selbstverständlich "bedingungslos" Leistungen in Form von Erziehung, Bildung, Kindergeld etc. Dieser Leistungsempfang verpflichtet allerdings im Gegenzug den dann ausgebildeten und im Berufsleben stehenden Menschen, seinerseits durch Steuern wieder für die jüngere Generation zu sorgen. Ähnliches gilt für die Unterstützung der aus dem Arbeitsleben ausgeschiedenen älteren Bürger, welche durch vorher erbrachte Leistungen Anspruch auf eine Altersvorsorge erwerben.

Das Kongruenzprinzip

Aus der Organisationslehre ist das Kongruenzprinzip abgeleitet. Es besagt, dass Organisationen - hier der Staat und seine Ebenen, Behören und Ämter - dergestalt organisiert sein müssen, dass Verantwortung für politisches Handeln sowie die Kompetenz der Ausführung bei derselben Stelle anzulegen sind. Eine staatl. Ebene bzw. Behörde muss bei Verantwortung für eine Aufgabe immer auch die Möglichkeiten, d.h. die Kompetenz haben, die Aufgaben selbständig (=eigenverantwortlich) auszuführen. Sie muss also insbesondere über die erforderlichen Geldmittel und Weisungsbefugnis verfügen. Die Nichtbeachtung des Kongruenzprinzips ist eine der Hauptursachen der heute zu beobachtenden Probleme: Da verantwortliche Stellen selbst oft handlungsunfähig sind, weil sie von der Entscheidung wiederum anderer Stellen abhängig sind, entstehen Pattsituationen und wichtige Entscheidungen bleiben aus (z.B. Bundesrat blockiert Bundestag, Kommunen sind auf die Gelder "von oben" angewiesen, etc.)

Die Beachtung der Prinzipien

Die DEMOKRATEN wollen die Gesellschft prinzipienorientiert denken und auf dieser Basis Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Probleme erarbeiten. Politische Lösungen, die den Prinzipien widersprechen, werden auf Dauer keinen Erfolg haben, denn sie sind weder nachhaltig noch werthaltig.
Die Prinzipien ermöglichen es somit, jede "Lösung" auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Für Probleme, bei denen eine Lösung noch nicht erarbeitet ist, hilft die konsequente Anwendung der genannten Prinzipien, diese Lösung zu finden. Die Lösungsvorschläge, die auf diesen Prinzipien beruhen und die hier erarbeitet werden, stehen oft in krassem Kontrast zu den üblichen weit verbreiteten Denkmustern und heute angewandten Lösungstrategien. Ein Umdenken und Neudenken unseres Gesellschaft ist somit dringend geboten.

Lesen Sie hier unseren aktuellen Kommentar der Woche zum Thema Steuerflucht bzw. Steuerverschwendung

Kommentare der vergangenen Wochen finden Sie hier...


Startseite Demokraten Profil Prinzipien Programm Termine Download Landesverbände Kontakt Sitemap	Prinzipien Prinzipien sind Grundsätze, die in gewisser Weise wie Naturgesetze wirken. Man kann sie auch als Kulturgesetze bezeichnen. Sie sind universell, zeitlos und offensichtlich. Ihre Beachtung bewirkt eine harmonische Gesellschaft, ihre Mißachtung hat fast immer negative gesellschaftliche Folgen. Deshalb steht bei den DEMOKRATEN im Zentrum aller Überlegungen die Suche nach Prinzipien. Jedem Problem liegt ein Prinzip zugrunde, welches die angestrebte Lösung unter Minimierung der negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft bestimmt. Wir meinen, einige wesentliche Prinzipien erkannt zu haben, die wir im folgenden vorstellen. Das Subsidiaritätsprinzip Unter Subsidiarität versteht man das Prinzip, Entscheidungen auf die niedrigst mögliche gesellschaftliche Ebene zu verlagern. Zuerst trifft jeder Bürger Entscheidungen für sich selbst. Bei Problemen wendet er sich an eine nächsthöheren Ebene, z.B. an seine Familie. Was der Bürger oder die Familie aus eigener Initiative und mit eigenen Kräften leisten können, darf ihnen nicht durch die Gesellschaft entzogen werden. Nur Probleme, die auch nicht in der Familie zu lösen sind, werden auf die nächsthöheren staatlichen Ebenen verlagert. Diese Ebenen sind heute hierarchisch organisiert, was es zu entflechten gilt: Kommunen, Länder, Bund und EU-Ebene müssen in Ihren Aufgaben dergestalt "entflochten werden", dass wieder Handlungsfähigkeit hergestellt und Abhängigkeit abgestellt wird. Das Gleichbehandlungsprinzip Hierunter sind die Grundsätze des Artikel 3 des Grundgesetzes zu verstehen. Das Gleichbehandlungsprinzip besagt, dass alle Bürger vom Staat zunächst völlig gleich behandelt werden. Dies ist heute bei weitem nicht gegeben. Durch eine Vielzahl von Gesetzen, Regelungen und Einzelvorschriften ist eine Bürokratie aufgebläht worden, die zwar Einzelfallgerechtigkeit auf allen Ebenen anstrebt, jedoch meist nur das Gegenteil erreicht. Geschätzten 80-90% "Ausnahmen und Einzelfällen" stehen heute 10-20% "Standardfälle" gegenüber; dieses Verhältnis gilt es umzukehren: Zunächst werden alle Menschen vom Staat gleich behandelt. Ausnahmen sind wirkliche Ausnahmen und sind beispielsweise für die wenigen Fälle reserviert, die aus eigener Kraft ihr Leben nicht entsprechend gestalten können. Das Transparenzprinzip Staatliches Handeln muss nicht nur jeden Bürger gleich behandeln, es muss insbesondere transparent sein. Dies bedeutet, dass jeder Bürger die Prinzipien und Regelungen staatlichen Handelns verstehen und nachvollziehen können muss. Beispielsweise sind die Staatseinnahmen und Staatsausgaben (z.B. auf einer Webseite) klar und unmissverständlich zu veröffentlichen. Nur ein Staat, dessen Handeln nachvollziehbar und transparent ist, kann vom Bürger als gerecht empfunden werden. Das Vertragsprinzip Das Vertragsprinzip besagt: Leistung bedingt immer eine Gegenleistung, ein Anspruch auf eine Leistung "an sich und ohne Gegenleistung" besteht zunächst nicht. Leistung und Gegenleistung müssen dabei nicht notwendigerweise in Geld erfolgen, ebenso können Leistung und Gegenleistung zeitlich weit auseinanderliegen. Das Vertragsprinzip muss so ganzheitlich angewendet werden, dass Generationengerechtigkeit und Solidarität in der Bevölkerung sichergestellt sind. Hierzu ein Beispiel: Da die jüngere Bevölkerungsgruppe (z.B. Kinder) selbst noch nicht für sich sorgen kann, erhält sie selbstverständlich "bedingungslos" Leistungen in Form von Erziehung, Bildung, Kindergeld etc. Dieser Leistungsempfang verpflichtet allerdings im Gegenzug den dann ausgebildeten und im Berufsleben stehenden Menschen, seinerseits durch Steuern wieder für die jüngere Generation zu sorgen. Ähnliches gilt für die Unterstützung der aus dem Arbeitsleben ausgeschiedenen älteren Bürger, welche durch vorher erbrachte Leistungen Anspruch auf eine Altersvorsorge erwerben. Das Kongruenzprinzip Aus der Organisationslehre ist das Kongruenzprinzip abgeleitet. Es besagt, dass Organisationen - hier der Staat und seine Ebenen, Behören und Ämter - dergestalt organisiert sein müssen, dass Verantwortung für politisches Handeln sowie die Kompetenz der Ausführung bei derselben Stelle anzulegen sind. Eine staatl. Ebene bzw. Behörde muss bei Verantwortung für eine Aufgabe immer auch die Möglichkeiten, d.h. die Kompetenz haben, die Aufgaben selbständig (=eigenverantwortlich) auszuführen. Sie muss also insbesondere über die erforderlichen Geldmittel und Weisungsbefugnis verfügen. Die Nichtbeachtung des Kongruenzprinzips ist eine der Hauptursachen der heute zu beobachtenden Probleme: Da verantwortliche Stellen selbst oft handlungsunfähig sind, weil sie von der Entscheidung wiederum anderer Stellen abhängig sind, entstehen Pattsituationen und wichtige Entscheidungen bleiben aus (z.B. Bundesrat blockiert Bundestag, Kommunen sind auf die Gelder "von oben" angewiesen, etc.) Die Beachtung der Prinzipien Die DEMOKRATEN wollen die Gesellschft prinzipienorientiert denken und auf dieser Basis Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Probleme erarbeiten. Politische Lösungen, die den Prinzipien widersprechen, werden auf Dauer keinen Erfolg haben, denn sie sind weder nachhaltig noch werthaltig. Die Prinzipien ermöglichen es somit, jede "Lösung" auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Für Probleme, bei denen eine Lösung noch nicht erarbeitet ist, hilft die konsequente Anwendung der genannten Prinzipien, diese Lösung zu finden. Die Lösungsvorschläge, die auf diesen Prinzipien beruhen und die hier erarbeitet werden, stehen oft in krassem Kontrast zu den üblichen weit verbreiteten Denkmustern und heute angewandten Lösungstrategien. Ein Umdenken und Neudenken unseres Gesellschaft ist somit dringend geboten.		Lesen Sie hier unseren aktuellen Kommentar der Woche zum Thema Steuerflucht bzw. Steuerverschwendung Kommentare der vergangenen Wochen finden Sie hier...

		Datum: 01.08.2010 - 02:30 I PageViews: 4205 I © 2006